Von Tal zu Berg

Wie sinnvoll ist die regionale Umverteilung in der Schweiz?

Hochschule Wallis/Handelskammer, 02.06.2005, Gemeindesaal Visp

Es freut mich, hier im Wallis über das Thema nationaler Zusammenhalt zu sprechen. Damit Sie wissen, aus welcher Warte ich spreche, gleich zu Beginn: Ich bin Baselbieter, geboren und aufgewachsen in Liestal, zog dann nach Basel, später nach Zürich, also ins Zentrum.Ich bin damit bereits beim Thema: Geografie, Wanderung, Oekonomie – diese drei Begriffe bilden ein Dreieck mit einem inneren Zusammenhang. In gewissen Gegenden leben mehr Menschen als in andern, wächst die Bevölkerung schneller, wächst auch die Wirtschaft schneller als in andern Gegenden.Das ist banal. Das ist überall auf der Welt so, zum Beispiel auch in der Slowakei, wo ich vorletzte Woche war. Dort boomt auch vor allem das Zentrum Bratislava; nur kommt in der Slowakei noch niemand auf die Idee, das Zentrum müsse die Peripherie finanzieren. Oder andersrum: Das Thema, zu dem ich heute abend spreche, ist eine typische «Luxus-Frage», die sich nur in einer Wohlstandsgesellschaft stellt.

Dies lehrt auch ein Blick auf die Geschichte der Schweiz: Als die Schweiz noch nicht so reich war, hat wollte sich noch keine Regionalpolitik leisten. Der alte Finanzausgleich wurde erst 1959 eingeführt, die Regionalpolitik des Bundes erst 1974. Das zeigt sich auch ganz deutlich bei den Transfers an die Kantone (Finanzhilfen und Abgeltungen): Sie betrugen 1960 erst 2,5 Prozent der Bundesausgaben, sie belaufen siech heute auf fast 30 Prozent der Bundesausgaben. Damit versucht die Politik, der Kraft der Geografie, der Kraft der Demografie, der Kraft der Oekonomie entgegen zu treten. Man will die regionalen Unterschiede kleiner machen. Und auf politischem Weg erreichen, dass sich auch abgelegene Regionen entwickeln.

Es gibt Leute, welche dieses Ziel von vornherein beklaagen. «Heute wird die Abwanderung leider tabuisiert»: Das sagt etwa der Basler Professor für Regionalökonomie, René L. Frey. Weiter sagt der Professor aus der Sicht eines Städters: «Ich finde den Ansatz völlig falsch, die Leute in der Bergtälern zu halten. Das kann doch heute fast jeder Zürcher oder Basler im eigenen Familienstammbaum beobachten: entweder kam der Vater aus einer Bergregion, die Grossmutter oder der Urgrossvater. Und wir als Nachkommen profitieren davon, etwa durch bessere Ausbildung.»

Es wurde früher als ganz natürlich angesehen, dass die Leute dorthin gewandert sind, wo die Post abgeht – und nicht dort bleiben wollen, wo die Post heute mit der Aufbietung aller politischen Mitteln künstlich im Dorf behalten werden soll.

Die Frage steht im Raum: Wie erfolgreich war die aktive Regionalpolitik seit 1960? Es ist neuerdings Mode geworden, «neue Landkarten» zu entwerfen. Die erste kam von Avenir Suisse, dem Think Tank der Wirtschaft, und diese Karte sorgte für einen gehörigen Wirbel. Was hat Avenir Suisse getan? Man hat die Pendlerströme gemessen als ein Indikator für wirtschaftliche Aktivität, und dann ein Grenze festgelegt: Wo in der Schweiz sind mindestens drei Prozent der Bevölkerung Pendler? Die Anwort besteht aus einem Bild der Schweiz mit sechs so genannten Metropolitanregionen rund um die sechs Städte Genf, Lausanne, Bern, Basel, Zürich und Mailand (mit dem Anhängsel Tessin). In diesen sechs Metropolitanregionen wohnen rund 80 Prozent der Menschen, welche 84 Prozent der Wirtschaftsleistung erbringen. Diese Aussage ist nicht eigentlich neu; die Aufregung, die entstand auch nicht in den Metropolen, sondern in den so genannten «weissen Flecken». Hier leben weniger Leute, sie pendeln nur in geringem Masse, und entsprechend tiefer fällt die Wertschöpfung aus. Am tiefsten sinkt sie in den hintersten Tälern. «Was geschieht mit uns?», fragen sich die Betroffenen.

Die Boulevard-Zeitung «Blick» antwortet diesen Betroffenen so: «Heidi-Schweiz am Ende – es geht nur noch um Profit».

Kurz danach legte das Bundesamt für Raumentwicklung seinen «Raumentwicklungsbericht 2005» vor. Das Echo war gering. Aber die Botschaft war haargenau dieselbe: Es gibt fünf Kernstädte (bereits St. Gallen ist keine Kernstadt mehr), umgeben von 50 Agglomerationen, und in dieser Zone sind 82 Prozent aller Arbeitsplätze angesiedelt. Die Kehrseite dieser «Verstädterung» sei in den «bevölkerungsarmen peripheren Gemeinden» zu besichtigen: «Insbesondere bei Gemeinden mit weniger als 500 Einwohnerinnen und Einwohnern und bereits lang anhaltendem Bevölkerungsrückgang stellt sich die Frage der langfristigen Überlebensfähigkeit.»

Kürzer formuliert es der ETH-Agronom Peter Rieder: «Kleine Dörfer werden immer kleiner, und grössere Dörfer werden immer grösser.» Das gelte «für weite Teile des Alpenbogens», am Ende dieser Entwicklung würden «viele Dörfer so klein sein, dass sie ihre Funktionsfähigkeit verlieren».

Es leben zwar immer mehr Menschen in der Schweiz, allein in den letzten 30 Jahren ist die Zahle der Einwohner um mehr als eine Million Menschen gestiegen. Aber «die Gemeinden im zentralen Alpenraum» haben Jahr für Jahr um bis zu 3 Prozent Einwohner verloren. So steht es im Raumentwicklungsbericht des Bundes. Das ist nicht schlimm, aber es ist dennoch erstaunlich, dass diese Entwicklung in der breiten Öffentlichkeit nicht zur Kenntnis genommen wird.

Ich habe es in meinem Buch „Idée suisse“ etwas drastisch formuliert: Die «Entwicklungshilfe» zu Gunsten der Alpen sei «grandios gescheitert». Via Landwirtschaft, Strassenbau, Eisenbahn- und Busverkehr, Postdienste, Armee, Tourismusförderung werden Jahr für Jahr rund 7,5 Milliarden Franken «von Tal zu Berg» umverteilt, habe ich aufgerechnet. Trotzdem kann die Abwanderung nicht aufgehalten werden, im Gegenteil, die hintersten Täler entleeren sich weiterhin. Trotzdem holen die finanzschwachen Kantone nicht auf, im Gegenteil. Trotzdem gleichen sich die Steuersätze nicht an, im Gegenteil, die Kluft zu Zug und Schwyz wird immer tiefer.

Nun zu Ihrem Kanton: Das Wallis – Sie wissen das besser als ich – ist kein «weisser Fleck», nicht einmal auf der Avenir-Suisse-Karte. Zumindest der unterste Teil des Kantons gehört zur Metropolitanregion Lausanne. Das geht vom Genfersee-Ufer bis Saint-Maurice, und Martigny ist zumindest noch hell unterlegt. Das Bundesamt für Raumentwicklung geht noch weiter, es schlägt auf seiner Karte entlang der Rhone ein «strategisches Städtenetz» vor, das bis nach Brig geht.

Es gibt übrigens eine dritte neue Landkarte, die demnächst neu publiziert wird. Sie stammt von den vier Stararchitekten, die in Zürich und Basel wohnen, und international bestens bekannt sind: Roger Diener, Jacques Herzog, Marcel Meili und Pierre de Meuron. Seit fünf Jahren erforschen sie im Auftrag des ETH-Studios Basel das Land – auf der Suche nach dem «urbanen Potenzial». Das Abbild des Alpenraums, sagt Marcel Meili, «hat auch uns überrascht». Im Westen gibt es einzelne Skiresorts (Grindelwald, Wengen, Adelboden, dann die Walliser Zentren Leukerbad, Gstaad, Les Diablerets, Verbier, Haute-Nendaz, Crans-Montana, Evolène, Zermatt, Grächen, Saas Fee, Rieder- und Bettmeralp); und auch im Osten gibt es einzelne Skiresorts (Flims/Laax, Lenzerheide-Valbella, Arosa, Davos, Bergün, St. Moritz). Aber in der Mitte der Schweiz? Ist nichts. «Wir sind, als wir die Situation verbildlicht haben, staunend vor diesem riesigen, zusammenhängenden ‹Loch› in der Mitte der Schweiz gestanden», erzählt Marcel Meili.

Dort, wo der Transitverkehr durch den Gotthard rollt, vergandet das Land. In der Sprache der Architekten heisst das: Es entsteht eine riesige alpine Brache. Aber nicht im Wallis, sondern rund ums Gotthardmassiv. Natürlich gibt es auch im Wallis kleinere alpine Brachen, aber die lokal begrenzt und erstrecken sich etwa vom Val d’Hérémence bis ins Turtmanntal. Mit andern Worten: Das Wallis ist auch auf der Karte der Stararchitekten «kein verlorenes Terrain», «kein Brachland».

Was sollen diese Ausführungen in die Geografie? Ich möchte hier eine ganz banale Aussagen machen: dass es nicht klug ist, diese Kraft der Geografie mit politischen Mitteln zu überlisten. Dass es unmöglich ist, das ganze Land mit einem Teppich zu überziehen, auf dem überall alles gleich ist. Dass die Schweiz, dass das Wallis, vielmehr den Mut entwickeln soll zur Raumdifferenzierung. Dass es auch im Wallis gewisse Zonen gibt, die sich weiter entleeren werden. Aber: Versuchen Sie nicht, das zu verhindern.

Das Wallis als Ganzes ist ja nicht von der Abwanderung bedroht, im Gegenteil. Das Wallis gehört zu der Gruppe jener Kantone, wo die Bevölkerung wachsen wird, bis ins Jahr 2040 um rund 6 Prozent, so prognostizierte es das Bundesamt für Statistik. Nur: Diese Bevölkerungszunahme wird sich hoffentlich nicht gleichmässig über das ganze Kantonsgebiet verteilen.

Es ist im Interesse des Kantons, dass vor allem das Unterwallis als Teil der Metropolitanregion Lausanne weiter zulegt. Hier wird die Verbauung weiter zunehmen, und Sie können hier sogar politische Mittel ergreifen: Mit möglichst liberalen Bau- und Zonenvorschriften. Hier soll die wirtschaftliche Entwicklung stattfinden. Und es ist, so möchte ich hier doch anfügen, ebenfalls im Interesse des Kantons, dass gewisse Dörfer weiter hinten womöglich vollständig verlassen werden. Wenn diese Talschaften, wie es bedrohungsvoll heisst, «verganden». Wenn dort Wald wächst, einfach so. Wald wächst von allein, dafür braucht es keine Subventionen.

Der Trend läuft ohnehin in diese Richtung. Gewisse Teile der Schweiz – die alpinen Brachen – verganden heute schon. Das ist nicht weiter schlimm: «Warum nicht einige Täler verwildern lassen? – Ich jedenfalls träume von unberührten Landschaften. Mensch raus, Wolf rein», sagt René L. Frei, emerierter Professor für Regionalökonomie an der Universität Basel. Und einer der vier Stararchtikten, Marcel Meili, sagt es genauso: «Für die Schweiz als Ganzes gibt es keinen für uns vorstellbaren Grund, noch das letzte Alpental wirtschaftlich weiter produktiv zu halten». Dann ergänzt er: «Aus gesamtschweizerischer Sicht ist dort das Überhandnehmen der Natur und die Entvölkerung keine Katastrophe. Es ist ja zunächst noch nicht völlig beunruhigend, dass irgendetwas in diesem Land mal nicht überbaut wird.» Vor allem aber laufen diese Prozesse «offenbar so oder so ab, ob wir das nun bedauern oder nicht». Meilis Fazit: «Aus den Brachen entsteht Neues. Entweder eine Art Urwald, oder es bilden sich aus der Entleerung heraus neue lokale Initiativen, andere Projekte und Ideen.»

Vielleicht ist es noch ein Tabu, solche Gedanken offen auszusprechen. Wir haben eine Landwirtschaftspolitik, welche gemäss Bundesverfassung «einen wesentlichen Beitrag zur dezentralen Besiedlung des Landes» leisten soll. Wird dieses Ziel noch realisiert? Das hat der ETH-Agronom Peter Rieder im Auftrag des Bundesamts für Landwirtschaft untersucht. Sein Fazit ist für die offizielle Politik wenig schmeichelhaft: «Die Landwirtschaft leistet nur in relativ wenigen Gemeinden der Schweiz einen wesentlichen Beitrag zur dezentralen Besiedlung.»

Trotz den heutigen Agrarsubventionen müssen 231 Gemeinden als «gefährdet» eingestuft werden. Davon betroffen sind 22 Dörfer im Kanton Jura (in denen heute noch 8 Prozent der Jura-Bevölkerung leben), 8 Dörfer im Kanton Glarus (7 Prozent der heutigen kantonalen Bevölkerung), 5 Dörfer in Uri (6 Prozent der Bevölkerung) und 54 Dörfer in Graubünden (5 Prozent der Bevölkerung). Ich darf hier noch anfügen: Im Wallis sind gemäss dieser Studie 23 Dörfer bedroht, aber das betrifft nur 1,8 Prozent der Bevölkerung.

Klar, jetzt können Sie sagen, es kommt nicht auf Prozente an, sondern auf Personen, die davon betroffen sind. Tatsächlich sind allein im Wallis 4’964 Personen betroffen. Diese rund 5000 Peronen in 23 Dörfern sind im Wallis gefährdet, TROTZ der heutigen Landwirtschaftspolitik, die ja ziemlich teuer ist. Kein Land der Welt stützt seine Bauern so stark wie die Schweiz. Von jedem Franken, den ein hiesiger Bauer verdient, zahlt der Staat 74 Rappen, in der EU sind es nur 34 Rappen.

Damit wir uns hier nicht missverstehen: Ich fordere hier keine Zwangsumsiedlung von knapp 5000 Personen im Kanton Wallis. Ich sage einfach: Der Trend läuft in diese Richtung, bereits heute. Wenn die Schweiz die Landwirtschaftspolitik noch weiter kürzt, dann läuft dieser Trend noch stärker. Die kleinsten Dörfer entleeren sich. Aber deswegen geht das Wallis nicht unter.

Oder wie es der Stararchitekt Meili sagt: «Man müsste in grösseren Zusammenhängen denken: Wo ist es sinnvoll, Ballungszentren zu schaffen? Wo sollen Freiräume bleiben?» – Und ich möchte hier noch anfügen: Wie fördert man Ballungszentren, nachdem man sich geeinigt hat, wo man Ballungszentren schaffen will?

Die bisherige Umverteilungspolitik war hier leider nicht sehr effizient. Ich habe das in meinem Buch „Idée suisse“in einem Kapitel dargelegt. Das Hauptproblem war der bisherige Finanzausgleich: Sie im Kanton Wallis waren als Netto-Empfänger nicht autonom. Sie mussten möglichst viel Geld ausgeben, um möglichst viel Geld einzunehmen. Sie mussten möglichst viel und möglichst teure Strassen bauen, Sie mussten möglichst viele Krankenkassensubventionen ausschütten, Wälder aufforsten, Denkmäler pflegen etc. Doch mit Subventionen allein ist in Uri, im Jura, in Graubünden, in Obwalden oder im Wallis kein Staat zu machen.

Genauso skeptisch muss man sein mit der klassischen Wirtschaftsförderung. Das seco, das Staatsekretariat für Wirtschaft, publiziert laufend neue Studien, welche belegen, «dass Kantone, die sich in den letzten 20 Jahren in der Wirtschaftsförderung besonders stark engagiert haben, nicht schneller gewachsen sind». Eine Infras-Studie zeigt niederschmetternde Resultate für den so genannten Bonny-Beschluss, mit welchem der Bund in 17 Kantonen «Strukturanpassungen in wirtschaftlichen Erneuerungsgebieten» fördert. «Auf gesamtwirtschaftlicher Ebene ist der Einfluss nicht sichtbar», heisst es. Selbst im Kanton Neuenburg, wo mit Abstand am meisten Mittel investiert wurden, trägt diese Politik «bisher kaum zu einer langfristigen, sich selbst verstärkenden wirtschaftlichen Dynamik» bei. Die im Sinn der Diversifikation speziell geförderten Firmen der Elektronikindustrie stagnieren, während die sich selbst überlassene Uhrenindustrie boomt. Und das trotz respektabler Kosten: Rechnet man alles zusammen, haben Bund und Kantone jeden einzelnen geschaffenen oder erhaltenen Arbeitsplatz mit 23000 Franken unterstützt.

Es ist insbesondere zweifelhaft, mit speziellen Steuerabkommen neue Firmen anzulocken. «Ich habe mir das kürzlich für den Kanton Freiburg angeschaut», sagte der Freiburger Ökonomieprofessor Henner Kleinewefers kürzlich zur Sonntagszeitung. «Die Wirtschaftsförderer tragen nach eigenen Angaben zur Schaffung von etwa 500 Arbeitsplätzen pro Jahr bei. Das sind weniger als 0,5 Prozent aller Arbeitsplätze im Kanton Freiburg. Also nicht mehr als ein Tropfen auf den heissen Stein. Wenn man die Förderung der Unternehmen von maximal zehn Jahren berücksichtigt, kommt man zu folgendem Ergebnis: Fünf Prozent der Arbeitsplätze haben günstige Rahmenbedingungen. Und 95 Prozent der Arbeitsplätze haben schlechte Rahmenbedingungen. Das ist die Realität.»

Diese Erkenntnis führt mich zu einem versöhnlichen Schluss. Der Kanton Wallis hat es in der Hand, heute die Zukunft selber in die Hand zu nehmen. Der alte Finanzausgleich läuft aus, der neue ist viel, viel besser. Jetzt können Sie dann selber entscheiden, was Sie mit den Mitteln tun. Sie müssen nicht mehr teure Tunnels bauen (rund um Visp). Sie können die Mittel zum Beispiel auch dazu verwenden, um Steuern zu senken. «Tiefe Unternehmenssteuern», so zeigen viele Studien, sind tatsächlich ein Vorteil im Wettbewerb der Standorte. Der hoffentliche Boom wird bei Ihnen zwar kaum im Oberwallis ausbrechen, sondern in der «Metropolitanregion Lausanne», welche heute eben nur bis Saint-Maurice reicht – und vielleicht auch im Städtenetz entlang der Rhone von Martigny bis Brig.

Und ganz zum Schluss noch etwas weniger Versöhnliches: Die Schweiz muss zu ihrem Zentrum Sorge tragen. Die Peripherie kann nicht immer noch mehr Subventionen und Gelder verlangen. Denn das Zentrum, also Zürich, steht in einem Wettbewerb zu München, Wien, Mailand, Lyon. Geht es Zürich gut, geht es auch der übrigen Schweiz gut.

Und genau dasselbe gilt übrigens bei Ihnen im Wallis. Sie müssen Sorge tragen, damit es Ihrem wirtschaftlichen Zentrum gut geht. Dieser Teil Ihres Kanton steht in Konkurrenz zu den übrigen Metropolitanregionen in der Schweiz und in Europa. Sobald es Ihrem Zentrum gut gehen wird, geht es auch dem übrigen Wallis besser.

Ich danke Ihnen.

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